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Zukunft gestalten - Mehr Lebensqualität im Landkreis Osterode am Harz

Programm als pdf - HIER

Kreisprogramm der Grünen im Landkreis Osterode am Harz – 2011-2016

 

Präambel

Klimaschutz, Bildung und demografischer Wandel

sind Schwerpunkte unserer Arbeit.

In den nächsten Jahren sind entscheidende Weichenstellungen für die Modernisierung unseres Landkreises notwendig. Die Verwaltung muss für alle Bürgerinnen und Bürger leistungsfähig bleiben und der Rückgang unserer Bevölkerung erfordert politische Gestaltung.

Der demografische Wandel wird alle Gemeinden herausfordern, den Strukturwandel

gemeinsam mit ihren Bürgerinnen und Bürgern kreativ und orientiert an den jeweils

lokalen Vorgaben und Bedürfnisssen aktiv zu gestalten.

 

  • · Wie wollen wir zukünftig in einer Region mit deutlich weniger EinwohnerInnen

leben?

  • · Was ist für die Teilhabe aller Menschen am Gemeinwesen wichtig?
  • · Wie können wir attraktiv als Lebensort für Menschen von jung bis alt, für Familien

oder Single bleiben oder attraktiver werden?

  • · Wie können wir Natur und Umwelt nachhaltig schützen und unserer Verantwortung

für die Gestaltung der regionalen Lebensverhältnisse und für mehr Lebensqualität

gerecht werden?

 

Die Wirkung unserer Politik hört nicht an der Kreisgrenze auf.

Den demografischen Wandel gestalten, diesem Wandel zumindest mittel- bis langfristig entgegenzuwirken und sich zugleich für den Abbau sozialer Benachteiligungen sowie für die Gleichstellung der Geschlechter einzusetzen, diese Querschnittsaufgaben ziehen sich durch fast alle politische Themenfelder wie:

 

  • · Ausbildung, Kinder- und Jugendförderung
  • · Mobilität, Kultur, Sport, Freizeit
  • · Infrastrukturplanung, Integration, Verwaltungsorganisation

 

BürgerInnenbeteiligung muss bei allen wichtigen Entscheidungen als Angebot organisiert werden! Nur so können wir Engagement und Kreativität der Menschen in Politikprozesse einbinden und dabei alle Bürgerinnen und Bürger nur gewinnen.

Demokratiefeinden müssen wir dabei - unterstützt von Politik und Verwaltung – gemeinsam offensiv und entschlossen entgegentreten!

 

Liebe Wählerinnen und Wähler, wir wollen im Kreistag Verantwortung übernehmen und uns für die Zukunftsfähigkeit unseres Landkreises einsetzen. Das können wir nur mit einer starken Fraktion und bitten Sie für dieses Ziel um Unterstützung.

 


100% Erneuerbare Energien im Landkreis – nicht reden, handeln

Wertschöpfung in der Region für die Region

Wir wollen eine engagierte Energieoffizienzoffensive in unserem Landkreis angehen und nicht auf Vorgaben von Bund oder Land warten. Der Atomausstieg verlangt konsequente Sparsamkeit im Umgang mit Energie und Wärme und die Erzeugung umweltfreundlicher Energie. Warten wir nicht auf die Stromtrassen von der Nordsee, unterstützen wir maßregional erzeugte und gespeicherte „Ökoenergie“.

Wir brauchen einen Masterplan „100% regenerativ im Landkreis Osterode am Harz“ mit anspruchsvollen Zielen hin zur Modellregion. Eine regionale Energieagentur – woanders längst eingeführt - soll den Prozess unterstützen. Das Ziel muss eine bilanziell energieautarke Region zu einem definierten Zeitpunkt sein. Die Umsetzung kann

verschiedenste Bausteine haben und sollte auf regionale und dezentrale Lösungen

setzen. Auch das gilt es mit den EinwohnerInnen zu diskutieren!

Die Gemeinden haben zentrale Bedeutung, den Strukturwandel zu mehr regionaler

Ökoenergie voranzubringen. Die Bioenergiedörfer im Landkreis Göttingen, angeschoben mit Landkreisunterstützung und EU-Förderprogrammen, machen auch uns hoffnungsvoll. Osterode bietet bisher nichts Vergleichbares.

 

Moderne Bildungsangebote und umfassende Frühförderung

Bildungsgerechtigkeit und Bildungsqualität

Bildungsgerechtigkeit und Bildungsqualität sind für uns entscheidende

Standortfaktoren im kommunalen Wettbewerb um junge Menschen und Familien.

Vergleichbare Qualität im ganzen Landkreis ist uns wichtig.

Wir sind für verlässliche, flexible und zugleich hochqualifizierte Ganztagsbetreuung ab dem ersten Geburtstag, d.h.: Kitas mit Eingewöhnungsphase, flexiblen, langen

Öffnungszeiten und einen qualifizierten Tagesmütterservice in allen Kommunen des

Landkreises.

Alle Grundschulen und alle weiterführenden Schulen ohne vergleichbare Angebote werden offene Ganztagsschulen.

Eine Integrierte Gesamtschule/Gemeinschaftsschule soll in Osterode oder Herzberg

eingerichtet werden. Diese ist in Zusammenarbeit mit den bestehenden Haupt/ Real und Oberschulen zu entwickeln. Eine effiziente Zusammenarbeit der Oberstufen mit den vorhandenen Gymnasien ist anzustreben!

Die Forderung nach Einführung einer Sekundarstufe II an der KGS Bad Lauterberg wird von uns positiv begleitet.

Inklusion ist mit allen beteiligten Schulen zu entwickeln. „Zum Nulltarif“ für die

Kultusverwaltung und den Schulträger ist sie allerdings nicht zu haben!!!

Eine Verknüpfung Schule–Beruf bzw. Berufsvorbereitung ist in den relevanten Schulen auszubauen, gerade auch, um die bei uns viel zu hohe Schulabbruchquote zu verringern. Personalstellen zur Schulsozialarbeit für jede Schule sind dringend erforderlich. Förderprogramme dafür müssen möglichst zeitnah umgesetzt werden!

Die wohnortnahen Berufsschulen mit ihren kaufmännischen, gewerblichen und

sozialpädagogischen Schwerpunkten sind für uns wichtige Bildungseinrichtungen, die bedarfsgerecht, innovativ und nachhaltig weiterentwickelt werden müssen.

Ebenso beurteilen wir die Angebote der Kreisvolkshochschule und Musikschule im

Landkreis.

Mobilität für alle Bevölkerungsgruppen massiv weiterentwickeln

Mangels guter Angebote und/oder zu hoher Kosten sind viele Menschen in ihrer Mobilität

stark eingeschränkt. Die Kreisstadt Osterode hat einen Stadtbus, aber in Herzberg ist das

zentrale Krankenhaus nur unzureichend angebunden.

Bei knappen Finanzressourcen wollen wir Verkehrsangebote erproben wie z.B.:

  • · Anruf-Sammel-Taxen im Nachtverkehr, Discobus
  • · Sozialpass für ermäßigte Tickets
  • · kostenlose Fahrradmitnahme.

Haltestellen müssen weiter modernisiert werden. Bahnverbindungen müssen erhalten bleiben und es darf keine weiteren Fahrplaneinschränkungen geben!

Bahnhaltepunkte in Tettenborn und Scharzfeld sind wieder zu eröffnen!

Wir Grüne setzen weiterhin auf bessere Radverkehrsangebote für AlltagsradlerInnen,

SchülerInnen und für Touristen. Durch das immer größere Angebot von Elektrorädern lässt sich auch in unserer bergigen Region die allgemeine Nutzung des Fahrrades erheblich steigern. Wir wollen mit den Gemeinden Radwegekonzepte erarbeiten, um Lücken zu schließen, die Beschilderung zu verbessern und für einen einheitlichen hohen Standard zu sorgen.

Qualifizierte Bildungsabschlüsse dürfen kein Privileg der Reichen sein, deswegen wollen wir für eine kostenlose Schülerbeförderung auch für Schülerinnen und Schüler der Berufsschulen sowie der Sekundarstufe II eintreten.

 

Soziale Hilfsangebote mit Qualität

Hilfs- und Beratungsangebote für alle BürgerInnen, insbesondere für Familien und

Alleinerziehende in schwierigen sozialen und/ oder wirtschaftlichen Lagen, bei

Erziehungsproblemen, zum Schutz vor Gewalt oder bei Suchtproblemen müssen

unterstützt und erhalten werden, aber auch auf ihre Wirkung hin kritisch überprüft werden.

Pflegende Angehörige dürfen mit ihren erheblichen Belastungen im Berufs- und

Privatleben nicht allein gelassen werden. Behörden müssen hier mehr

Unterstützungsangebote auf gezielte Anregung und Anfrage der Betroffenen bieten.

Prävention statt teurer Reaktion

Für den Bereich der Jugendhilfe bedeutet das, den bedarfsgerechten Ausbau und die

bessere Vernetzung der ambulanten Maßnahmen und Beratungsangebote vorantreiben

und sowohl durch personale sowie finanzielle Unterstützung und Ausstattung fördern.

Der Verein „Frauen für Frauen“ leistet unverzichtbare Arbeit als Schutz- und

Beratungszentrum gegen häusliche Gewalt. Wir setzen auch große Erwartungen in das Landkreisprojekt „KiBiz“ ((Kinder - Bildung - Zukunft) und wollen, dass diese wichtige Unterstützung benachteiligter Familien weiter ausgebaut wird.

Die Arbeit des Beirates für Menschen mit Behinderungen, der in dieser Wahlperiode

eingerichtet wurde, muss konsequent unterstützt werden. Maßnahmenvorschläge sollen prioritär in den Haushalt aufgenommen werden.

 

 

Wirtschaftsförderung modernisieren

An einem Strang ziehen und gemeinsame Vermarktungsstrategien entwickeln

Die kleinteilige Wirtschafts- und Tourismusförderung in unserem Landkreis muss beendet werden. Hier gilt, dass alle Gemeinden gemeinsam an einem Strang ziehen und gemeinsame Vermarktungsstrategien entwickeln müssen. Die Ansiedlung bedeutender Wirtschaftsbetriebe muss noch mehr regional unterstützt und koordiniert werden. Wir brauchen eine Wirtschaftsfördergesellschaft für die ganze Region Südniedersachsen!

Finanzielle Wirtschaftsförderung soll auch unter ökologischen und sozialen Kriterien

vergeben werden.

 

Regionalplanung - aus einem Guss für ganz Südniedersachsen

Sofortige Erarbeitung in verbindlicher interkommunaler Zusammenarbeit!

Verstärkt gilt es zur Neugründung von Betrieben und Schaffung neuer, nachhaltiger

Arbeitsplätze (statt „verlängerter Werkbank“) die Kooperation mit den nahegelenen

Universitäten und Hochschulen zu suchen.

Die Infrastruktur für Rad- und Wandertourismus sollte ausgebaut und teilweise durch

Patenschaften betreut werden. Wir wollen sanften Tourismus und damit besonders

familienfreundliche und auch gesundheitsförderliche Angebote fördern und lehnen z.B. Motorsportveranstaltungen in der freien Natur ab.

Wir unterstützen die Arbeit der Nationalparkverwaltung, die mit ihrer guten

Öffentlichkeitsarbeit und durch ihre zahlreichen Angebote zur touristischen Erkundung, zu intensiven Naturerlebnissen und so zugleich zur Entwicklung des Naturraumes Harz beiträgt.

Für aktive junge Menschen und Familien brauchen wir mehr spannende

Naturerlebnisangebote auch im Landkreis Osterode. Große Natur-und/ oder Sportevents, wie der Oxfam-Trailwalker, finden unsere ungeteilte Unterstützung, weil sie umweltschonend und nachhaltig konzipiert und durchgeführt werden. Davon brauchen wir mehr.

Klettern, Nordic Walking und Mountainbiking erfährt zunehmenden Zuspruch. Wir

wünschen uns eine Förderung dieser tourismusförderlichen Sportarten in enger

Abstimmung mit Naturschutzbelangen.

Der Landkreis muss noch intensiver die Aufgabe wahrnehmen, neue Tourismuskonzepte vorzustellen und vorhandene Angebote miteinander abzustimmen und zu vernetzen.

 

Jugend- und Kulturangebote kreativ weiterentwickeln

Stärkung der Mitwirkungsmöglichkeiten für junge Menschen

Wir wollen eine Stärkung der Mitwirkungsmöglichkeiten für junge Menschen bei allen

Entscheidungen erreichen, die Jugendliche betreffen.

Wir wollen durch Mobilitätsangebote wie Sonder-Busfahrten,und eine regionale

Mitfahrbörse den Jugendlichen eine unkomplizierte Möglichkeit bieten, Kultur- und

weitreichende Freizeitangebote im gesamten Landkreis flexibler und sicherer nutzen zu können.

 

Wir streben eine bessere Vernetzung der Jugendarbeit im Landkreis an

Erhalt, Ausbau und Verbesserung der Angebote für Jugendliche ist unser Ziel.

Die Steuerung und kooperative Absprachen der Termine in der Region Südniedersachsen sowie die Unterstützung und Hilfestellung für die Jugendlichen bei Genehmigungsfragen, besonders zur Raumnutzung für selbstorganisierte Feiern sollten entbürokratisiert und im Ablauf effizienter gestaltet werden. Daher möchten wir u.a. Behördenlotsen für Jugendliche anbieten.

Das Osteroder Mehrgenerationenhaus leistet einen wichtigen Beitrag zur Kulturvielfalt und Integration. Wir setzen uns für den Erhalt der Einrichtung stark ein. Die Herzberger Zukunftswerkstatt zeigt, was BürgerInnenengagement zu leisten vermag.

Die Einrichtung einer Familienbegegnungsstätte im Bad Lauterberger Ortsteil Barbis wird von uns positiv begleitet.

 

Zuwanderung und Integration, demografischer Wandel

Dem demografischen Wandel gilt es mittel- bis langfristig insbesondere durch die

Förderung und Unterstützung junger Familien (z. B. durch bedarfsgerechte

Betreuungsangebote für Kinder) und Attraktivitätssteigerung für junge Leute

entgegenzuwirken.

Dazu gehört:

  • · altersgerechte Angebote Familien mit pflegebedürftigen Angehörigen unterstützen
  • · Beratung und behördliche Begleitung alter Menschen ausweiten
  • · Teilhabe alter Menschen am Sozial- und Kulturleben aktiv fördern.

Unser Landkreis kann demografisch und wirtschaftlich von Menschen, die aus anderen Ländern zu uns einwandern, nur profitieren. Er sollte deshalb als besonders

zuwanderungsfreundliche Region auffallen. Wir brauchen also einen Masterplan für

Zuzug, um die Bevölkerungsabnahme abzumildern.

Menschen mit Migrationshintergrund bereichern unser Leben auch in kultureller Sicht.

Integrationsangebote müssen laufend auf ihre Wirksamkeit hin überprüft und mit den

Menschen vor Ort gemeinsam weiterentwickelt werden. Kontaktstellen für Integration

können dabei eine koordinierende Rolle spielen.

 

Mitwirkung der Bürger und Bürgerinnen aktivieren

Nur das Engagement der EinwohnerInnen bringt uns voran!

Wir Grüne im Kreisverband Osterode am Harz wollen im Dialog mit den EinwohnerInnen an Problemlösungen arbeiten. Auch wir haben nicht schon alle Antworten auf Fragen, die sich erst Morgen stellen.

Die demokratische Teilhabe der WählerInnen kann nicht mit der Kommunalwahl an

Abgeordnete abgegeben werden. Unsere Stärke ist das Engagement der EinwohnerInnen für ihre Region. Wir sind deshalb für eine umfassende freiwillige BürgerInnenbeteilung und werden die Ergebnisse aus demokratischen Willensbildungsprozessen sehr ernst nehmen.

Alle bedeutenden Vorhaben sollten in Bürgerversammlungen vorgestellt und diskutiert werden.

Durch die Einführung von Informationsfreiheitssatzungen wollen wir mehr Transparenz schaffen und für einen besseren Zugriff auf Informationen durch die Einwohner sorgen.

 

 

Keine Angst vor Veränderungen der Verwaltungsstrukturen !

 

Das Prinzip der Öffentlichkeit soll an die Stelle des Amtsgeheimnisses treten!

Die Fusion der südniedersächsischen Landkreise wird ernsthaft diskutiert.

Gründe sind die teure und schwierige fachgerechte Aufgabenerledigung in kleinen

Landkreiseinheiten. Hinzu kommt bei uns die schnelle EinwohnerInnenabnahme, die das Problem verstärkt.

Kommt es nun zur Verwaltungsfusion mit Nachbarlandkreisen? Oder greifen andere

Konzepte, wie intensivere kommunale Zusammenarbeit? Wo bleibt unsere Identität als Osteroder Kreiseinwohner? Wir sind immerhin seit 1871 Landkreis Osterode am Harz.

Die Diskussion wird mit Vorlage des „Hesse-Gutachtens“ (zu Optionen der

Kooperationsmodelle in Südniedersachsen) im Herbst intensiv weiter geführt.

Aber klar ist heute schon: Ohne eine Gesamtstrategie für die Region geht es nicht – Stillstand ist Rückschritt.

Auch hierbei muss der offene BürgerInnendialog zu Lösungen beitragen.

Eine gute Verwaltungsreform muss für die EinwohnerInnen erkennbare Vorteile bringen.

Wenn das nicht darstellbar ist und eine deutliche Mehrheit sie vehement ablehnt, müssen wir andere Lösungen finden.

Wir wollen kein leeres Kreishaus in Osterode und Fahrzeuganmeldung nur in Göttingen.

BürgerInnenservice muss vor Ort bleiben und darf sich nicht verschlechtern.

Osteroder Arbeitsplätze müssen in einer „Nebenstelle“ erhalten bleiben!

Aber wir müssen über Konzepte reden, die Verwaltung effizient und kostensparend

aufzustellen. Dieser politischen Debatte dürfen wir uns nicht entziehen, auch wenn damit kurzfristig kein Blumentopf zu gewinnen ist. In manchen Verwaltungs- bereichen, wo wir gut aufgestellt sind, wie dem Job-Center, können wir z.B. auch Aufgaben anderer übernehmen und so eine Konzentrationen in unserem Landkreis fördern. Unsere regionale Zugehörigkeit ist in den Gemeinden gefestigt und nicht vom Zuschnitt des Landkreises oder dem Autokennzeichen abhängig.

Das Fusionsthema aufschieben, bedeutet Flucht vor politischer Verantwortung und

Gestaltungsmöglichkeit.

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