Menü

Unser Wahlkampfflyer als pdf-Datei zum Herunterladen:

Wahlaussagen für Osterode

Liebe Wählerinnen und Wähler in Osterode am Harz,

 

nach 15 Jahren aktiver Kommunalpolitik mit dem jetzigen Fraktionsvorsitzenden Raymond Rordorf im Osteroder Rat haben wir Kompetenz auf allen Politikfeldern vorzuweisen. Wir sind dabei immer verwaltungskritisch und unseren Grundsätzen einer umwelt- und sozialgerechten Politik treu geblieben.

Wir können zahlreiche Erfolge unseres kommunalpolitischen Engagements vorweisen. So haben wir als erste oder entscheidend dabei mitgewirkt, dass:

- unser Osteroder Stadtbus weiter fährt

- Fußgänger und RadfahrerInnen eine Lobby im Rathaus haben

- Solarenergie und Energiesparen ein Thema ist (Solarbonus bei städtischem Grundstücks-verkauf, Photovoltaik auf dem Hallenbad)

- die Sösebrücke bei Kamax versetzt wurde

- Rußfilter oder Gasantrieb bei Neufahrzeugen kommen.

 

In vielen Fällen sind wir anderer Meinung als die momentane Ratsmehrheit, dennoch sind und bleiben wir kritische aber verlässliche Partner für alle Ratsfraktionen und die Verwaltung bei gemeinsamen Zukunftsentscheidungen zur Weiterentwicklung und zum Wohle unserer Gemeinde.

 

Unterstützung von Bürgerinitiativen

 

Ganz wichtig ist uns, wenn die Bürger direkten Einfluss auf Kommunalpolitik durch Eingaben oder in Initiativen nehmen. Wir werden das weiterhin sehr ernsthaft für Gemeinwohlinteressen unterstützen, wie z.B. beim Thema Mobilfunksendemasten.

 

Gewinnausschüttungen an die Bürger weitergeben

 

Die Verwendung der Harz-Energie Gewinne für das Schwimmbad und den Umbau der Stadthalle befürworten wir ausdrücklich.

Kulturhaus:

Wir erwarten die nächsten Investitionen für die Modernisierung der Schachtruppvilla und für die Einrichtung eines „Kulturhauses“ an der Stadtbibliothek. Ein gutes Konzept für junge und alte Menschen liegt vor und ist im Bauausschuss öffentlich vorgestellt worden.Es geht dabei um die Restaurierung des Fachwerkanbaus hinter der Stadtbücherei. Eine Geographin hat in ihrer Diplomarbeit eine sehr gute Nutzungsmöglichkeit erarbeitet, die eine sachgerechte Nutzung für die Bücherei und für kulturelle Aktivitäten engagierter Bürgerinnen und Bürger eröffnen würde.

 

Nichts kaputtsparen

 

Gemeinden sind per Gesetz zur sparsamen Haushaltsführung verpflichtet. Wir kontrollieren das und geben Anregungen.

Es gibt für uns aber auch freiwillige Leistungen, die für eine funktionierende Gemeinde wichtig sind und eine zeitweise Verschuldung gerechtfertigen. Ohne sportliche und kulturelle Angebote wären wir wirklich arm, zumal die auf umfangreichem ehrenamtlichen Engagement fußen. Ohne neue Konzepte für unsere Kindertagesstätten und Grundschulen bewegen wir uns rückwärts.

Der Rückgang der Bevölkerung wird uns harte Entscheidungen abverlangen aber dabei müssen nicht Qualität und Grundversorgung auf der Strecke bleiben. Wir freuen uns diesbezüglich auf engagierte Diskussionen mit den Bürgern vor allem in den Ortsteilen. Entscheidungen „von oben“ wird es dabei mit uns nicht geben.

Weitere Personaleinsparungen im Rathaus sind unseres Erachtens nur bei Aufgabenwegfall möglich. Effizienzsteigerungen müssen für zusätzliche oder bessere Dienstleistungen genutzt werden.

 

Man kann immer noch besser werden

 

Einsparungen müssen weiter realisiert werden. Wir halten Einsparmöglichkeiten beim offiziellen Besuchsprogramm unserer Städtepartnerschaften für geboten und braucht beispielsweise der Bürgermeister bei seinen guten Bezügen wirklich einen Dienstwagen.

Auf jeden Fall müssen wir weiter für die Attraktivitäts-steigerung unserer Stadt investieren, Stillstand ist Rückschritt, die Konkurrenz um Einwohner ist Realität.

Für uns wichtig:

- Investition für unsere Radwegenetz und dessen Beschilderung. Da gibt es erhebliche Defizite, z.B. Gefahrenstellen in Lasfelde/Katzenstein, fehlender Radweg an der Seesener Straße, fehlende Beschilderung des schönen, neuen Teilstücks Schwiegershausen-Wulften, fehlende Schilder für Radrouten in der Stadt, kaum Abstellbügel.

- Die Fußgängeranbindung des Bahnhofes Mitte ist eine Katastrophe.

- In die Innenstadt muss weiter investiert werden. sie ist unser Marktplatz und unser Aushängeschild.

- Wir müssen mehr für die Integration unserer ausländischen Mitbürger tun. Gemeinden müssen wohl vormachen, was Einwanderungsfreundlichkeit in Deutschland wirklich bedeutet kann. Dadurch vermeiden wir zahlreiche Probleme von morgen.

- Osterode braucht insgesamt eine behutsame und intelligente Stadtentwicklung ohne die Produktion von zukünftigen Altlasten oder Investitionsruinen.

 

 

Liebe Wählerinnen und Wähler,

 

helfen Sie mit, unseren politischen Einfluss in Osterode zu vergrößern, helfen Sie mit, die jetzige absolute Mehrheit einer Partei zu beenden.

Geben Sie unseren Kandidatinnen und Kandidaten eine - oder noch besser - alle drei Stimmen.