Bürgermeister Dr. Gans "Vokuhlschelte" ist lächerlich
Zur Stellungnahme des Bürgermeisters Dr. Gans im Harz-Kurier am 5. Februar 2015
Ich bin über die am 5. Februar 2015 im Harz-Kurier veröffentlichte und zum Teil realitätsferne Reaktion des Bürgermeisters Dr. Gans auf unseren Leserbrief aus der vergangenen Woche doch mehr als überrascht.
Wer die seit Februar 2014 laufenden Diskussionen über den Abschluss eines Zukunftsvertrags verfolgt hat weiß, daß ich in Zusammenarbeit mit meinem Gruppenpartner Volker Hahn mehrere Vorschläge in die Beratungen eingebracht habe. Es nicht richtig, daß behauptet wird, wir seien gegen das Ziel einen Zukunftsvertrag mit dem Land abzuschließen eingestellt gewesen. Richtig ist, daß wir zum Teil andere Vertragsinhalte als den besseren Weg eingeschätzt haben.
Wir haben im Februar 2014 einen Antrag auf Aufnahme vor Gesprächen für eine bessere Zusammenarbeit bis hin zu einer Fusion mit unseren Nachbarkommunen gestellt. Das Ziel war es, im Jahr rund netto 300.000 Euro mehr Finanzausgleichmittel vom Land zu erhalten und vorhandene Einsparpotentiale bei Rat und Verwaltung zu nutzen. Das mögliche Gesamteinsparvolumen liegt bei geschätzt 500.000 Euro im Jahr. Leider gab es für unseren Vorschlag keine Mehrheit im Rat. Auch der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius hat bei der Unterzeichnung des Zukunftsvertrages am 3. Dezember 2014 eine Fusion Bad Lauterbergs mit Bad Sachsa und Walkenried als den vielleicht besseren Weg bezeichnet.
Wir haben vor dem drohenden Wegfall des Kreiszuschusses für die Jugendarbeit durch die Streichung der Stelle des hauptamtlichen Jugendpflegers gewarnt.
Auch für eine kostengünstigere und sichere Zukunft unserer Grundschule bzw. Grundschulen haben wir mehrfach Alternativvorschläge in den Rat eingebracht. Und wir sind über unseren Schatten gesprungen und haben eine leichte Erhöhung der Gewerbesteuer beantragt, um evtl. den dauerhaften Weiterbetrieb unserer drei Sporthallen zu sichern.
Ich konnte an der Unterzeichnung des Zukunftsvertrags nicht teilnehmen, da ich mich bereits seit Mitte November in einem, unter Berücksichtigung des Sitzungsplanes des Rates geplanten Urlaub in den USA befand und deshalb auch schon nicht an der Sondersitzung des Rates zur Schließung der Grundschulen teilnehmen konnte.
Auf mein Terminproblem hatte ich bereits in der Ratssitzung am 23. Oktober 2014 öffentlich aufmerksam gemacht. Gerne hätte ich insbesondere an der Ratssitzung, in der über die Zukunft unserer Grundschulen entschieden wurde, teilgenommen.
Im von mir unterzeichneten Leserbrief (Harz-Kurier berichtete am 31. Januar 2015) hat sich die Gruppe Volker Hahn/GRÜNE ausführlich zu der Veranstaltung „Kontoauszug durch die Stadt tragen“ geäußert. Dem ist nicht nichts hinzuzufügen. Deshalb erspare ich es mir, auf die von Herrn Bürgermeisters Dr. Gans am 5. Februar im Harz-Kurier veröffentlichten Äußerungen weiter einzugehen. Ob ich einer Einladung letztlich gefolgt wäre, wollte und konnte niemand wissen. Absurd ist es deshalb zu behaupten, ich würde die versagte Gelegenheit auf ein Pressefoto „bejammern“.
Ich würde mich freuen, wenn die Zusammenarbeit aller Ratsgruppen mit Herrn Bürgermeister Dr. Gans im Interesse der Menschen in unserer Stadt in Zukunft besser und vor allem harmonischer funktionieren würde.
Fritz Vokuhl, Ratsmitglied Bündnis 90/ die Grünen
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