PM 19. März 2013: Fortschreibung Hesse Gutachten gibt Mehrheitsfraktion im Osteroder Kreistag Recht

So könnte Niedersachsen aufgeteilt sein (Quelle: Göttinger Tageblatt)

In der neuen Fortschreibung von Professor Hesse zum Thema Kommunalstrukturen in Niedersachsen wird eine Fusion mit Göttingen und Northeim mit besonderer Rolle der Stadt Göttingen empfohlen. Goslar und Osterode ist für Fusion kein Thema mehr.

Raymond Rordorf, Fraktionschef der GRÜNEN, sieht die Entscheidung von rot-grün im letzten Kreistag nun erneut nicht nur politisch, sondern auch durch ein aktuelles Fachgutachten bestätigt. "Um die Entschuldungshilfe zu realisieren, sei die fristgerechte Entscheidung absolut richtig gewesen, der Beitritt des Landkreises Northeim und die Regelung der Sonderrolle der Stadt Göttingen müsse mittelfristig gelöst werden." Dabei sehen die Osteroder Grünen durchaus noch Diskussionsbedarf über Hesse-Vorschläge, wie "Kragenkreis" und Kreisfreiheit des Oberzentrums. "Das sind nicht unsere Vorstellungen für die Zukunft", so Rordorf. Bezüglich der Kritik an zu geringer Bürgerinformation geben die Grünen Hesse Recht. Da hätte mehr durch die Kreisverwaltung angeboten werden können und dies wurde auch von der Grünen-Fraktion mehrfach ergebnislos eingefordert. Allerdings sehen die Grünen doch auch ein eher geringes Bürgerinteresse bei dem Thema Kreisfusion.

Der BI für Osterode empfehlen die Grünen, nun den Realitäten ins Auge zu sehen und ihren Kreuzzug aufzugeben. Die "Welle der Empörung", die, so BI-Sprecher, wegen der Kreistagsentscheidung für Göttingen durch Osterode schwappen soll, findet nach Meinung der Grünen nur in den Köpfen weniger Goslar-Befürworter statt. Einer Bürgerbefragung mit klarer Fragestellung zum Thema Fusion, sehen die Grünen gelassen entgegen. Vielen Bürgern sei durch die Fusionsdiskussion nun deutlich geworden, dass es alleine nicht weitergehe und Goslar als Partner für uns nur zweite Wahl sei.

 

Das Gutachten sowie die Fortschreibung kann auf der Homepage des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport eingesehen werden.



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