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11. Oktober 2011: Pressemitteilung zur Einheitsgemeinde Bad Grund

Einheitsgemeinde positiv werten

 

Auf der gut besuchten Sitzung des Kommunalpolitischen Arbeitskreises diskutierten Mitglieder und Unterstützer der Grünen die angestrebte Umwandlung der Samtgemeinde Bad Grund in eine Einheitsgemeinde. Einigkeit der Anwesenden herrschte darin, dass solch ein Wandel nicht zu Lasten der Mitgestaltungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger führen dürfe. Die lokalen Strukturen in Vereinen und Verbänden und die Erreichbarkeit der Verwaltung müssten erhalten bleiben. Jürgen Rähmer, Mitglied der Grünen im Samtgemeinderat und im Arbeitskreis Zukunft und Entwicklung, berichtete den Anwesenden ausführlich über den Stand der aktuellen Entwicklung. Derzeit gäbe es ein Angebot der Landesregierung, die Umwandlung zu einer Einheitsgemeinde mit einer Übernahme der Kassenkredite in Höhe von ca. 12 Millionen Euro zu unterstützen. Hierdurch könne nach derzeitigen Berechnungen die hochverschuldete Einheitsgemeinde bis 2020 einen ausgeglichenen Haushalt erreichen. Diese Haushaltskonsolidierung würde auch mit jährlichen Personaleinsparungen und einer Straffung der Verwaltungsabläufe sowie durch geringere Aufwendungen für die politischen Gremien in Höhe von 175.000 Euro jährlich einhergehen. Eine Samtgemeinde mit ca. 9000 Einwohnern könne sich den Luxus von 5 Räten mit 60 Mandatsträgern nicht weiter leisten. Es sei jedoch geplant, dass Gemeinderäte – dann vermutlich in geringerer Anzahl - und Gemeindebürgermeister als Ansprechpartner wie bisher vor Ort ihr ehrenamtliches Engagement einbringen können.

Zu den von der Landesregierung geforderten Konsolidierungsmaßnahmen gehöre auch die Anhebung der Gewerbesteuer auf 375% und etwas zeitverzögert die Anhebung der Grundsteuer auf  380%. Dieses entspräche in etwa dem Durchschnitt der Erhebungssätze in vergleichbaren Bedarfsgemeinden und sei deshalb unabhängig von der gegenwärtigen Diskussion vermutlich nicht vermeidbar.

Breiten Raum in der Diskussion nahm auch die Namensgebung der zukünftigen Einheitsgemeinde ein. Obwohl lange Zeit der vom Kreisvorsitzenden der Grünen, Raymond Rordorf, eingebrachte Vorschlag „Bad Grün“ als Namensfavorit gehandelt wurde, bestand letztendlich bei allen Anwesenden große Einigkeit in dem Wunsch, „Bad Grund“ als Namensbestandteil der zukünftigen Einheitsgemeinde beizubehalten. Schließlich sei dieser Name in Jahrzehnten zu einem Werbeträger für den Tourismus geworden und sollte nicht leichtfertig aufgegeben werden. Auch in Zukunft könne unter diesem Label erfolgreiches Tourismusmarketing erfolgen, dass schwerpunktmäßig den „sanften Tourismus“ mit den Themen Wandern, Walking, Mountainbiking, Wintersport sowie Natur/Naturschutz und Historie bewerben solle. Die Vermarktung des Harzer Hexenstieges und seit diesem Jahr auch des Baudensteiges zeige bereits sichtbare Erfolge in dieser Strategie.

Insgesamt war man sich einig, dass eine Umwandlung die Handlungs- und Leistungsfähigkeit der Samtgemeinde deutlich stärke und sie auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels zukunfts- und wettbewerbsfähig mache.

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